Die Vor- und Nachteile eines Industrie- bzw. Brückenstrompreises standen im Fokus des jüngsten CDI Inputs. In dem einstündigen Onlineformat wurden die knapp 70 teilnehmenden CDI Partner kurz und kompakt über die diesbezüglichen aktuellen Debatten informiert.
Den fachlichen Input lieferte Dr. Franziska Lietz von der auf Energierecht spezialisierten Anwaltskanzlei Ritter Gent Collegen, ebenfalls Partner im CDI. Über kaum ein wirtschaftspolitisches Thema wurde in den vergangenen Wochen so vielseitig debattiert wie den Industriestrompreis. Zum Einstieg in das Thema gab Frau Lietz einen Einblick in das Arbeitspapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zum Industrie- bzw. Brückenstrompreis. Die Expertin ging auf die Finanzierung und Herausforderungen des Brückenstrompreises bis 2030 und des Transformationsstrompreises ab 2030 ein. Zudem erläuterte sie Ideen und Vorteile von Differenzverträgen (CfDs) und ordnete das Konzept beihilferechtlich ein.
Anschließend stellte Lietz sowohl Vorteile als auch wesentliche Kritikpunkte und Gefahren aus der öffentlichen Diskussion vor und klärte über rechtliche Risiken auf. Ersichtlich wurde, dass mit einer schnellen Einigung zum Industriestrompreis wohl nicht zu rechnen ist. Umso interessanter war es für die CDI Partner zu hören, welche möglichen Wechselwirkungen das Konzept zu anderen (geplanten) Instrumenten, wie Klimaschutzverträge (CCfD), Direktlieferverträge (PPAs), die Senkung der Stromsteuer sowie weitere Entlastungen für die energieintensive Industrie, aufweist. Dazu gab es anschließend zahlreiche Fragen aus dem Publikum.
